Glossar und Abkürzungen

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Abs.

Absatz

Abt.

Siehe Abteilung

Abteilung

Ortsverein in Berlin

ADG

Antidiskriminierungsgesetz

AfA

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AfB

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Artikel

AsF

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AsJ

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen

AWO

Arbeiterwohlfahrt

ÄR

Ältestenrat


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Newsticker

15.12.2017 21:48 SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“
Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag. Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags , sagte Schulz. Deutschland

12.12.2017 14:23 Mit Verantwortung und Visionen nach vorn
Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für

12.12.2017 14:13 SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag

12.12.2017 14:11 Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. „Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und

11.12.2017 14:13 Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,

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